Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  StGB § 20; StGB § 21; StGB § 225
  Anforderungen an die Feststellungen bei einer Verurteilung wegen Misshandlung Schutzbefohlener — Anforderungen an Ausführungen zu den §§ 20, 21 Strafgesetzbuch (StGB) hinsichtlich der vom Gericht zu Grunde gelegten Alternative — Möglichkeit einer kumulativen Bejahung der ...

• openjur.de

  Misshandlung Schutzbefohlener, Anforderungen an die Feststellungen

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  StGB §§ 225, 20, 21
  Misshandlung Schutzbefohlener, Anforderungen an die Feststellungen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Feststellungen bei einer Verurteilung wegen Misshandlung Schutzbefohlener; Anforderungen an Ausführungen zu den §§ 20, 21 Strafgesetzbuch (StGB) hinsichtlich der vom Gericht zu Grunde gelegten Alternative; Möglichkeit einer kumulativen Bejahung der ...

• Judicialis

  StGB § 20; ; StGB § 21; ; StGB § 225

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Bielefeld - 5 Ns 66/07
• OLG Hamm, 28.07.2008 - 3 Ss 235/08

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 12.11.2004 - 2 StR 367/04

  Ablehnung eines Beweisantrags (Beweis des Gegenteils; zweifelhafte Sachkunde …

  Auszug aus OLG Hamm, 28.07.2008 - 3 Ss 235/08

  Beide Alternativen können aber nicht gleichzeitig gegeben sein (BGHSt 40, 341, 349 f.); es darf auch nicht offen gelassen werden, ob die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit des Täters vermindert war (BGH NStZ 2005, 205, 206;… Fischer StGB 55. Aufl. § 21 Rdn. 5).

  Es ist - unabhängig von der Einordnung unter ein Eingangsmerkmal des § 20 StGB - im Einzelnen konkret darzulegen, ob und ggf. wie sich die Störung auf das Einsichts- oder Hemmungsvermögen des Täters tatsächlich ausgewirkt hat (BGH NStZ 2005, 205, 206).

• BGH, 30.03.1995 - 4 StR 768/94

  Tatbestandsmerkmal des "Quälens" bei der Misshandlung von Schutzbefohlenen; …

  Auszug aus OLG Hamm, 28.07.2008 - 3 Ss 235/08

  "Quälen" setzt das Verursachen länger dauernder oder sich wiederholender erheblicher Schmerzen oder Leiden dar (BGHSt 41, 113, 115 ff.).
• BGH, 03.07.2003 - 4 StR 190/03

  Beweiswürdigung bei der Misshandlung einer Schutzbefohlenen durch deren Eltern …

  Auszug aus OLG Hamm, 28.07.2008 - 3 Ss 235/08

  Rohes Misshandeln setzt eine gefühllose, fremdes Leiden missachtende Gesinnung voraus (BGH NStZ 2004, 94, 95).

 
• BGH, 10.03.2006 - 2 StR 561/05

  Verurteilung wegen Tötung zweier Kinder teilweise aufgehoben

  Auszug aus OLG Hamm, 28.07.2008 - 3 Ss 235/08

  Die entsprechende Wahrnehmungsfähigkeit zur Einschätzung von Situationen als lebensbedrohlich ist hier noch nicht entwickelt (vgl. BGH NStZ 2006, 338, 339 zur entsprechenden Problematik beim Mordmerkmal der Heimtücke).
• BGH, 17.11.1994 - 4 StR 441/94

  Verantwortlichkeit des Angeklagten bei Erkrankung an einem Anfallsleiden …

  Auszug aus OLG Hamm, 28.07.2008 - 3 Ss 235/08

  Beide Alternativen können aber nicht gleichzeitig gegeben sein (BGHSt 40, 341, 349 f.); es darf auch nicht offen gelassen werden, ob die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit des Täters vermindert war (BGH NStZ 2005, 205, 206;… Fischer StGB 55. Aufl. § 21 Rdn. 5).
• BGH, 28.02.2007 - 5 StR 44/07

  Schwere Körperverletzung durch Schütteln eines Kleinkindes; Misshandlung von …

  Auszug aus OLG Hamm, 28.07.2008 - 3 Ss 235/08

  Ferner müssen auch erhebliche Handlungsfolgen entstanden sein (BGH NStZ 2007, 405).

• LG Frankenthal, 26.06.2018 - 1 Ks 5220 Js 43075/16
  Die hieran von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen - so reicht beispielsweise die Beibringung zweier Hämatome am Kopf nicht aus (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 28. Juli 2008 - 3 Ss 235/08 in StV 2009, 193) - liegen in keinem der Fälle letztlich (nachweislich) vor, vielmehr kam es oftmals sogar zu deutlich geringeren Folgen als den in der genannten Entscheidung beschriebenen, weswegen die Kammer die Angeklagten hier nicht nach § 225 StGB verurteilt hat (zu den Einzelheiten s.u.) .